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AGB

Der Vertragspartner für diese AGB (soweit in einem Abschnitt der AGB nichts anderes angegeben wird) (folglich „Der Anbieter“) ist: 

Easy Bio Med UG, Kurfürstendamm 194, 10707 Berlin

Geltungsbereich 

Der Anbieter betreibt verschiedene Produktgruppen und Service, die alle in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) geregelt sind. Aus diesem Grund werden je nach Service oder Produkt, nur bestimmte Teile dieser AGB Anwendung finden. Die AGB gelten für sämtliche, auch zukünftige Leistungen von dem Vertragspartner. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer. Mit den in diesen AGB enthaltenen Begrifflichkeiten sind immer sowohl weibliche als auch männliche Personen gemeint.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER EASY BIO MED UG 
BETREFFEND DIE BESTELLUNG KOSTENPFLICHTIGER SARS-CoV-2-ANALYSEN 

 

1. Allgemeines 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten - vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 1.2 - für die kostenpflichtige Bestellung von SARS-CoV-2 PCR, und SARS-CoV-2 Antigentests der Easy Bio Med UG, durchgeführt durch Coronaschnelltest am Kudamm, Fasanenstraße 16, 10623 Berlin („CST“, „wir“, „uns“) durch Kunden („Kunde(n)“, „Sie“, „Ihr“). 
1.2. Ziffer 2 dieser AGB enthält spezielle Regelungen für Verträge zur Durchführung einer SARS-COV-2-Analyse. 
1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden (oder von Dritten) werden ohne ausdrückliche Zustimmung von CST nicht Vertragsinhalt; dies gilt auch dann, wenn CST solchen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. 
1.4. Diese AGB können in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter www.coronaschnelltest-kudamm.deeingesehen, dort ausgedruckt und/oder als PDF-Dokument lokal auf einem geeigneten Datenträger gespeichert werden. 

 

2. Verträge zur Durchführung einer SARS-COV-2-Analyse 
2.1. Allgemeines 
2.1.1. Die Regelungen in dieser Ziffer 2 gelten ausschließlich für Verträge betreffend die Durchführung von kostenpflichtigen SARS-COV-2-Analysen (siehe die Definition von SARS-COV-2-Analyse unten in Ziffer 2.2.1) und aller damit unmittelbar zusammenhängenden Leistungen, wie etwa die Übermittlung des auf der SARS-COV-2-Analyse beruhenden Analyseberichts (entsprechende Verträge werden nachfolgend auch „Vertrag zur Durchführung einer SARS-COV-2- Analyse“ genannt) und von SARS-COV-2-Antigen Schnelltests. 
2.1.2. Die Regelungen in dieser Ziffer 2 gelten nicht für etwaige Zusatzbestellungen eines Analyseberichts (etwa, wenn der Kunde ein Zweitexemplar seines Analyseberichts erwirbt). 
2.1.3. SARS-COV-2-Analysen werden nur für Personen angeboten, die das 10. Lebensjahr vollendet haben. 

2.2. Vertragsgegenstand 
2.2.1. Kunden haben die Möglichkeit, durch CST oder von CST beauftragten Erfüllungsgehilfen einerseits die logistische Beratung, Planung und Durchführung der Mobile-Covid-Lab Dienstleistung sowie gegebenenfalls die Unterstützung bzw Anleitung beim Erstellen der Abstriche bzw. Proben und das Einsammeln und den Transport der Proben und weiters die Durchführung und Auswertung der SARS-COV-2-Abstrich-Probe der zu testenden Personen und die Übersendung des auf der SARS-COV-2-Analyse beruhenden Analyseberichts an den Kunden durchführen zu lassen. Im Rahmen der SARS-COV-2-Analyse wird entweder auf das Vorhandensein von Virenpartikeln im Abstrich oder Proteinbestandteile des Virus im Abstrich  getestet. Detailliertere Informationen den von uns angebotenen SARSCOV-2-PCR-Analysen finden Sie unter www.coronaschnelltest-kudamm.de. Im Falle der Antigen-Schnelltest Analyse erhält der Kunde das am Test ersichtliche Ergebnis als Indikation einer möglichen SARS-COV-2 Erkrankung.
2.2.2. Bei den SARS-COV-2-Analysen handelt es sich um Abstrich-Analysen, die auf das Vorhandensein von Viren oder Proteinbestandteilen im Abstrich oder das Vorhandensein von Antikörpern gegen das SARS-COV-2 Virus testen. Das bedeutet, dass die SARS-COV-2-Analysen zwar das Vorhandensein einer Krankheit oder Immunität andeuten, jedoch nicht zu einer medizinischen Entscheidung ohne das Mitwirken eines Arztes führen sollten. Da bei falscher Probenabnahme ein falsches Ergebnis entstehen könnte, ist die Analyse als ein Vor-Screening, jedoch ohne Mitwirken von Fachpersonal nicht als eindeutige Diagnose zu verstehen. 
2.2.3. Im Rahmen der Auswertung der SARS-COV-2-PCR-Analysen erhält der Kunde von CST oder von CST beauftragten Erfüllungsgehilfen in elektronischer Form und / oder in Print-Form einen persönlichen Bericht mit den Analyseergebnissen (der „Analysebericht“). Im Falle der Antigen-Schnelltest Analyse erhält der Kunde das am Test ersichtliche Ergebnis als Indikation einer möglichen SARS-COV-2 Erkrankung.
2.2.4. CST oder von CST beauftragte Erfüllungsgehilfen übermitteln ohne Zustimmung des Kunden der zu testenden Personen keine die Abstrich-Probe betreffend SARS-COV-2-Analyse noch die Ergebnisse der SARS-COV-2-Analyse an Dritte. Lediglich meldepflichtige Erkrankungen werden an die entsprechenden Behörden weitergeleitet. Die Blut Abstrich-Probe und die Ergebnisse der SARS-COV-2-Analyse stehen ohne schriftliche Zustimmung insbesondere nicht Dritten (z.B. Versicherungen oder Arbeitsgebern) in irgendeiner Weise zur Nutzung zur Verfügung; vor allem nicht, um damit eine Entscheidung über Tarife, Risikoeinstufungen und Ähnliches vornehmen zu können. 

2.3. Bestellung; Vertragsschluss 
2.3.1. Dem Vertragsschluss zwischen CST und dem Kunden geht i.d.R. entweder voraus, dass der Kunde über das Angebot von CST informiert wird und in Folge dessen Kontakt zu CST aufnimmt, oder, dass der Kunde ohne vorherigen Kontakt von dem Angebot erfährt und wiederum Kontakt zu CST aufnimmt. Der weitere Bestellvorgang erfolgt dann entweder in einem Onlineprozess über das Buchungssystem der Homepage oder telefonisch. Durch die Übersendung der entsprechenden Vertragsdokumentation und der erforderlichen datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung) gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zur Durchführung einer SARS-COV-2-Analyse ab. Diese Bestätigung durch CST stellt die Annahme des Angebots des Kunden dar. Ggf. erfolgt ein Vertragsschluss offline auch in anderer Form. 

2.4. Leistung, Lieferung, Gefahrenübergang 
2.4.1. Von der Leistungspflicht von CST umfasst sind die logistische Beratung, Planung und Durchführung sowie das Einsammeln der Proben und die Durchführung und Auswertung der SARS-COV-2-Analyse und die Übersendung des auf der SARS-COV-2-Analyse beruhenden Analyseberichts an den Kunden. Im Falle der Antigen-Schnelltest Analyse erhält der Kunde das am Test ersichtliche Ergebnis als Indikation einer möglichen SARS-COV-2 Erkrankung mitgeteilt. 
2.4.2. CST beginnt nach Erhalt der Probe, i.d.R. unmittelbar mit der Durchführung der SARS-COV2-Analyse. Im Falle der Antigen-Schnelltest Analyse liegt eine Indikation in der Regel spätestens 20 Minuten ab Abstrichnahme vor.
2.4.3. Mit dem Zugang des Analyseberichts beim Kunden ist die Leistungspflicht von CST erfüllt und abgeschlossen. Unabhängig von etwaigen Empfehlungen in den Analyseberichten schuldet CST gegenüber dem Kunden keinen bestimmten Erfolg, insbesondere nicht in Hinblick auf eine konkrete Veränderung der körperlichen Konstitution des Kunden oder der getesteten Personen. 
2.4.4. Die Durchführung der SARS-COV-2-Analyse und die Übersendung der Analyseberichte stehen unter der Bedingung, dass der Kunde die ihm übersandte datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung unterzeichnet an CST übermittelt hat und die Probe sich in dem für die ordnungsgemäße Durchführung der SARS-COV-2-Analyse erforderlichen Zustand befindet. Das heißt, dass CST von der Pflicht zur Durchführung der SARS-COV-2-Analyse befreit wird, wenn die zuvor genannten Bedingungen nicht erfüllt sind. Sollte die bei CST eingegangene Probe nicht verwertbar sein, übersendet CST dem Kunden einen Voucher für einen neuen Termin. 
2.4.5. Sollte der Kunde seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Durchführung der Genanalyse und der Erstellung der Analyseberichte widerrufen haben, bricht CST unverzüglich nach Erhalt der Widerrufserklärung die Analysearbeiten ab und vernichtet die Probe. 
2.4.6. Die SARS-COV-2-Analysen sowie die Erstellung der Analyseberichte werden entsprechend dem allgemeinen Stand der Wissenschaft und Technik durchgeführt. Insbesondere für Abstrich-Analysen gilt das Folgende: Die Analyse ist von Qualität der Probe, Transportbedingungen und eventueller Veränderung des Virus abhängig. Dem Stand der Wissenschaft und Technik für Analysen entspricht es, dass aufgrund von technischen Limitierungen keine 100%ige Genauigkeit solcher Analysen gewährleistet werden kann. 
2.4.7. Die jeweilige SARS-COV-2-Analyse ist beschränkt auf den zwischen CST und dem Kunden vereinbarten Zweck der durchgeführten SARS-COV-2-Analyse, andere genetische Tendenzen oder Eigenschaften werden nicht getestet und ausgewertet. 
2.4.8. Sofern mit dem Kunden nicht etwas Abweichendes vereinbart wurde, werden die Analyseberichte dem Kunden schnellstmöglich nach Abnahme der Probe und der unterzeichneten datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung durch CST übermittelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Zeitraum bis zur Übermittlung des Analyseberichts im Einzelfall abweichen kann. Sollte sich die Übermittlung des Analyseberichts wesentlich verzögern, wird CST den Kunden rechtzeitig darüber unterrichten. 
2.4.9. Tritt nach Übersendung der Probe an CST ein Umstand auf, der die Durchführung der SARS-COV-2-Analyse und/oder die Erstellung der Analyseberichte erheblich verzögern würde, ist CST berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 
2.4.10. Wird die von CST abgenommene Probe während des Transportes zerstört, beschädigt, verändert oder geht sie verloren, dann fällt dies nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit in die Sphäre und Verantwortung von CST. 
2.4.11. Proben werden spätestens 30 Tage nach Abschluss der SARS-COV-2-Analyse und Übermittlung des Analyseberichts an den Kunden vernichtet.

2.5. Rücktritt- und Kündigungsrechte
2.5.1. Etwaige Kündigungs- und/oder Rücktrittsrechte der Parteien mit Blick auf einen Vertrag zur Durchführung einer SARS-COV-2-Analyse sind ausgeschlossen.
2.5.2. Ziffer 2.5.1 gilt nicht für eine Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrags liegt für eine der Parteien z.B. vor, wenn dieser Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Abschluss des Vertrags nicht zugemutet werden kann.

 

3. Preise, Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung

3.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern sie der Umsatzsteuerpflicht unterliegen.
3.2. Die zwischen CST und dem Kunden vereinbarte Vergütung ist direkt bei der Buchung kontaktlos und online zu bezahlen.
3.3. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von CST nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, CST diese anerkannt hat und wenn die Forderungen des Kunden unstreitig sind. 
3.4. Im Falle von Corporate Testungen, die von einem Unternehmen für Mitarbeiter oder Kooperationspartner beauftragt und bezahlt werden, bestätigt die Testperson im Falle einer missbräuchlichen oder unberechtigten Inanspruchnahme der Testung, den Testpreis selbst zu entrichten und die Easy Bio Med UG klaglos zu halten.

 

4. Datenschutz

CST wird im Rahmen der Leistungserbringung sämtliche für CST geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung, beachten. Der Kunde wiederum bestätigt, dass er von sämtlichen zu testenden Personen die entsprechenden Zustimmungserklärungen zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingeholt hat bzw., dass er selbst zustimmt.

 

5. Haftung
5.1. CST und von CST beauftragte Erfüllungsgehilfen haften jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften in folgenden Fällen auf Aufwendungs- und Schadensersatz (in dieser Ziffer 5 zusammen „Schadensersatz“): Bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz; in Fällen des Vorsatzes oder bei arglistiger Täuschung; in Fällen grober Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie durch uns; sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung.
5.2. CST und von CST beauftragte Erfüllungsgehilfen haften außerdem bei der schuldhaften Verletzung sog. Kardinalpflichten auf Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Kardinalpflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung man regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
5.3. Im Übrigen sind die Ansprüche des Kunden gegen CST und von CST beauftragte Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen eines Sachmangels, Rechtsmangels und/oder der Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus einem vorvertraglichen Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen - ausgeschlossen.
5.4. Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von CST eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von CST.

 

 

Mit dem Abschluss der Buchung erkläre ich mich ausdrücklich damit einverstanden, dass

 

  • Personendaten, Testergebnisse und Laborbefunde zum Zweck der Dokumentation, Behandlung und Buchhaltung von der Easy BioMed UG gespeichert werden.

  • Mir die Easy BioMed UG unverschlüsselte Informationen, Testergebnisse und Laborbefunde elektronisch übermitteln darf.

  • Diese Daten temporär bei der Easy BioMed UG gespeichert werden.

  • Positive Testergebnisse unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden.

Mir ist bekannt, dass die vorstehende Einwilligung derzeit vollständig oder teilweise für die Zukunft widerrufen werden können und die folgenden im Rahmen dieses Test erhobenen Daten (Alter, Geschlecht und Testergebnis) anonymisiert zu statistischen Erhebungen, insbesondere der sog. „Durchseuchung“ der Bevölkerung genutzt werden können. 

Ich bin insbesondere darüber aufgeklärt, dass sich die Leistungen ausschließlich auf die Erhebung, die Auswertung und die Ergebnisübermittlung der Tests beziehen. Diese Leistungen müssen privat bezahlt werden, eine Erstattung der Kosten durch die Krankenkassen oder andere Erstattungsstellen können nicht gewährleistet werden. 

Mir ist bekannt, dass das Testverfahren dem schnellen und direkten Nachweis einer akuten Infektion mit SARS-CoV-2 dient. Verwendet werden ausschließlich Tests, die vom Bundesministerium für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gelistet sind und eine sehr hohe Genauigkeit aufweisen. 

Ich wurde darüber aufgeklärt, dass ein negatives Testergebnis eine frische Infektion nicht vollständig ausschließt und dieser Test nur eine Momentaufnahme für den Testzeitpunkt darstellt. 

Darüber hinaus bin ich darüber informiert, dass SARS-CoV-2 eine meldepflichtige Krankheit ist und wir positive Testergebnisse unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden müssen.